Nach dem deutlichen Ja der Stimmbevölkerung zum neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) streicht der IS 1400 Stellen in der Schweiz. Grund dafür seien die verschärften Überwachungsmassnahmen und die damit verbundene unsichere Rechtslage für die Terror-Miliz.
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| Der Schweizer IS-Ableger hat postwendend auf die verschärften Überwachungsmethoden des Bundes reagiert (Bild: libertylawsite.org) |
Für die Mitglieder des Schweizer IS-Ablegers kommt es nach dem klaren Ja zum neuen Nachrichtendienstgesetzt knüppeldick: Weil künftig der gesamte Internetverkehr der Schweizer Bürgerinnen und Bürger überwacht wird, sieht sich die Terror-Miliz gezwungen hierzulande 1400 Stellen abzubauen und ins weniger überwachte Ausland auszulagern.
Von einem definitiven Abgang aus der Schweiz möchte man aber nichts wissen. "Wir werden definitiv auch weiterhin in der Schweiz aktiv sein", so ein IS-Sprecher, der bei Ermittlern unter dem Decknamen "der Pressesprecher" bekannt ist, auf Anfrage. Konkrett würde fast die gesamte Sparte Kommunikation in Zukunft vom Ausland aus gemanagt werden. In der Schweiz soll eine deutlich abgespeckte Organisation den Fokus wieder vermehrt auf Offline-Aktivitäten legen. "Einen Terror-Krieg gewinne man schliesslich draussen und nicht im Internet", wie "der Pressesprecher" weiter erläutert.
Die Terrorbranche stehe vor zahlreichen Veränderungen, so "der Pressesprecher" weiter: "Neofasistische Terrorzellen keimen in ganz Europa auf und bedrohen unsere Spitzenposition. Unser Anspruch die technologisch fortschrittlichste Terrorgruppe weltweit zu sein, wird uns aber helfen auch die neuen Herausforderungen, welche die Massenüberwachung mit sich bringt, zu meistern und uns von der Konkurrenz abzuheben."
So werde man intern weiterhin nur verschlüsselt mit Telegram, Threema oder Signal kommunzieren und flächendeckend auf den Tor-Browser umsteigen. Auch alternative Übermittlungstechniken wie beispielsweise Brieftauben oder Rauchzeichen könnten ein Thema werden und für die Akquisition von Neumitgliedern werde man wieder vermehrt von Tür zu Tür ziehen.
Gewerkschaften kritisieren geplanten Abbau
Bei den Gewerkschaften zeigt man sich erstaunt über den geplanten Abbau. Zwar verstehe man, dass sich in der Terror-Branche nach der Gesetzesverschärfung Unsicherheit breit mache, doch könne man mit grosser Sicherheit davon ausgehen, dass der Nachrichtendienst mit seinen neuen Befugnissen komplett überfordert sein werde und den Fokus der Überwachung schon bald auf Kleinkriminelle wie Drogendealer oder Verkehrssünder legen werde.
So werde man intern weiterhin nur verschlüsselt mit Telegram, Threema oder Signal kommunzieren und flächendeckend auf den Tor-Browser umsteigen. Auch alternative Übermittlungstechniken wie beispielsweise Brieftauben oder Rauchzeichen könnten ein Thema werden und für die Akquisition von Neumitgliedern werde man wieder vermehrt von Tür zu Tür ziehen.
Gewerkschaften kritisieren geplanten Abbau
Bei den Gewerkschaften zeigt man sich erstaunt über den geplanten Abbau. Zwar verstehe man, dass sich in der Terror-Branche nach der Gesetzesverschärfung Unsicherheit breit mache, doch könne man mit grosser Sicherheit davon ausgehen, dass der Nachrichtendienst mit seinen neuen Befugnissen komplett überfordert sein werde und den Fokus der Überwachung schon bald auf Kleinkriminelle wie Drogendealer oder Verkehrssünder legen werde.
Keine 24 Stunden nach Annahme des neuen Nachrichtendienstgesetzes scheint sich das Onlineverhalten vieler Schweizer bereits drastisch geändert zu haben. Leserkommentarspalten renommierter Wutbürgerportale wie 20 Minuten oder Bazonline verzeichnen einen deutlichen Rückgang an abgegegeben Kommentaren. Die positive Kehrseite der Medaille?
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